Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs) der Tessera ICT AG
Tessera ICT AG
St. Gallerstrasse 99
9200 Gossau
(nachstehend Anbieter genannt)
Version 1.0 / 09.Oktober 2024

Geltungsbereich und Anwendungsbereich

1.1 Geltung der AGBs

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGBs“) regeln die grundlegenden Vertragsbedingungen zwischen der Tessera ICT AG (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, gelten diese AGBs auch für alle nachfolgenden Leistungen und Verträge zwischen den Parteien.

1.2. Änderungen der AGBs

Die Tessera ICT AG behält sich das Recht vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Änderungen werden den Kunden in geeigneter Weise bekanntgegeben und gelten als vereinbart, sofern der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe schriftlich widerspricht.

1.3. Vorrang der AGBs

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen, haben diese AGBs Vorrang. Abweichende Vereinbarungen zwischen den Parteien bedürfen der Schriftform.

2. Vertragsabschluss

2.1. Angebot und Annahme

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und der Tessera ICT AG kommt zustande, wenn der Kunde ein verbindliches Angebot abgibt und der Anbieter dieses Angebot annimmt. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, sie sind ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet.

2.2. Schriftform

Der Vertragsabschluss erfolgt schriftlich oder durch elektronische Kommunikation, die einen Nachweis der Vereinbarung ermöglicht (z.B. E-Mail).

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Preisgestaltung

Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken (CHF) und sind netto angegeben. Zusätzlich werden die gesetzlichen Mehrwertsteuern sowie sonstige anfallende Abgaben und Gebühren in Rechnung gestellt.

3.2. Preisänderungen

Die Tessera ICT AG behält sich vor, Preise für Drittprodukte, die während der Vertragslaufzeit bezogen werden, anzupassen. Preisänderungen aufgrund von Währungsschwankungen oder erhöhten Beschaffungskosten werden dem Kunden mitgeteilt und sind vom Kunden zu tragen.

3.3. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich die Tessera ICT AG das Recht vor, Mahngebühren zu erheben und Verzugszinsen gemäss den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen.

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4. Leistungen und Lieferbedingungen

4.1. Leistungsumfang

Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen und Lieferungen gemäss der detaillierten Leistungsbeschreibung im jeweiligen Vertrag oder Angebot.

4.2. Lieferfristen

Die vereinbarten Lieferfristen sind verbindlich, es sei denn, höhere Gewalt oder unvorhersehbare Umstände verhindern die termingerechte Lieferung. In solchen Fällen wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und einen neuen Liefertermin vorschlagen.

5. Nutzungsrechte

5.1. Gewährung von Nutzungsrechten

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein nicht übertragbares, zeitlich und räumlich begrenztes Nutzungsrecht an den gelieferten Produkten und Dienstleistungen im Rahmen des Vertragszwecks.

5.2. Lizenzbedingungen

Für Standardsoftware gelten die spezifischen Lizenzbedingungen des Herstellers, die dem Kunden bei Lieferung zugänglich gemacht werden.

6. Haftung und Gewährleistung

6.1. Haftungsbeschränkung

Die Tessera ICT AG haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

6.2. Ausschluss der Haftung für Drittprodukte

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Qualität und Funktionalität von Drittprodukten. Für Mängel an Drittprodukten gelten die entsprechenden Bedingungen des Herstellers.

6.3. Haftungsausschluss für Datenverluste

Die Tessera ICT AG haftet nicht für Datenverluste, die durch unsachgemässe Nutzung, technische Störungen oder unbefugte Eingriffe entstehen.

7. Datenschutz

7.1. Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäss unserer Datenschutzerklärung. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass zur Vertragserfüllung erforderliche Daten an Dritte weitergegeben werden dürfen.

7.2. Datenweitergabe an Dritte

Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte erfolgt nur, wenn dies zur Erfüllung des Vertrages erforderlich ist oder der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat.

8. Kündigung und Vertragsbeendigung

8.1. Ordentliche Kündigung

Beide Parteien können den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich kündigen.

8.2. Ausserordentliche Kündigung

Eine ausserordentliche Kündigung ist aus wichtigem Grund möglich, wenn eine Partei ihre vertraglichen Pflichten erheblich verletzt und die Verletzung trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb angemessener Frist behoben wird.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

9.2. Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Tessera ICT AG.

9.3. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die dem beabsichtigten Zweck am nächsten kommen.

10. Inkrafttreten

10.1. Inkrafttreten der AGBs

Diese AGBs treten mit ihrer Veröffentlichung auf der Website der Tessera ICT AG in Kraft.

10.2. Ersatz früherer AGBs

Diese AGBs ersetzen alle früheren Versionen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Tessera ICT AG.